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Pro Reli gescheitert – Ethik in Berlin weiter für alle

Der Versuch von Pro Reli, das integrative Fach Ethik in Berlin zu kippen und den konfessionellen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach zu installieren, ist trotz gewaltigen Aufwands und einer mit fragwürdigen Parolen geführten Kampagne fehlgeschlagen.

Pro Reli blieb nicht nur weit unter den erforderlichen 611.000 Ja-Stimmen, sondern es haben auch von den Teilnehmern der Abstimmung mehr mit Nein gestimmt (51,3%) als mit Ja (48,5%).

Der Ethikunterricht für alle ist von kirchennahen Kräften seit seiner Einführung im Jahr 2006 bekämpft worden. Ein solcher Unterricht verletze die Religionsfreiheit, so die Argumentation. Wenn Schüler/innen Religionsunterricht nicht anstelle von Ethik, sondern nur zusätzlich belegen könnten, sei dies eine unzumutbare Mehrbelastung.

Nachdem man bis vor das Bundesverfassungsgericht gezogen war, aber eine Niederlage kassiert hatte (BVerfG, 1 BvR 2780/06), wurde die Initiative Pro Reli ins Leben gerufen, um per Volksentscheid den konfessionsgebundenen Religionsunterricht wie in anderen Bundesländern zum ordentlichen Lehrfach zu machen und eine Wahlpflicht zwischen Ethik und Religion einzuführen. Eine der Konsequenzen wäre eine Trennung der Schülerinnen und Schüler nach der Glaubenszugehörigkeit gewesen. Genau um dies zu vermeiden, war angesichts der besonderen Situation in Berlin der verpflichtende Ethikunterricht eingeführt worden.

Zu den Befürwortern von Pro Reli zählten neben den Kirchen, der CDU und der FDP auch große Teile der SPD. So verglich Bundestags-Vizepräsident und ZdK-Mitglied Thierse den Berliner Ethikunterricht mit dem "staatlich verordneter Weltanschauungsunterricht" der DDR, und Kanzlerkandidat Steinmeier unterschrieb für Pro Reli. Bei der Berliner SPD sorgte dies für Irritationen, man ließ sich dort aber in der Frage des Ethikunterrichts nicht beirren.

Mit der deutlichen Niederlage dürfte nun der Ethikunterricht in Berlin auf längere Zeit gesichert sein. Grund zur Entwarnung gibt es aber aus säkularer Sicht nicht: Berliner Politiker haben schon angekündigt, den Kirchen entgegenzukommen und ihnen Einfluss auf den Ethikunterricht einzuräumen.

Siehe auch:

(René Hartmann, letzte Aktualisierung 24.01.2010)