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Kirchliches Arbeitsrecht in Deutschland verstößt gegen EU-Recht

Corinna Gekeler

Corinna Gekeler

Freitag, 22. Mai 2015 - 20:40 Uhr

Die Politologin ist Autorin des Buches "Loyal Dienen" – diskriminierendes Arbeitsrecht bei Caritas, Diakonie und Co.. Unter dem Titel "Diskriminierung durch kirchliche Arbeitgeber: Deutschland verstößt gegen EU- und UNO-Verträge" kritisiert sie die Dominanz kirchlicher Einrichtungen im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialsektor in Deutschland. Dort dürfen "Loyalitätspflichten" von den Beschäftigten verlangt werden, wie etwa die Kirchenmitgliedschaft.

In der EU-Vorgabe zum Antidiskriminierungsgesetz gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz auch für kirchliche Arbeitgeber. Nur in der deutschen Umsetzung werden diese ausgenommen. Dadurch werden Andersgläubige und Konfessionslose diskriminiert.

Im Parallelbericht zum Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland an den UN Antirassismusausschuss (CERD) argumentiert Corinna Gekeler, dass Deutschland diese rassistische Diskriminierung beenden muss.