Irland stellt Gotteslästerung unter Strafe
Aus: IBKA Rundbrief September 2009
Das irische Parlament hat am 11. Juli mit einer Stimme Mehrheit ein Gesetz („Defamation Bill“) verabschiedet, das neben anderen Tatbeständen blasphemische Äußerungen unter Strafe stellt. Bis zu 25.000 Euro können dafür fällig werden. Weiterhin enthält das Gesetz Regelungen zur Auffindung und Beschlagnahme der beanstandeten Schriften oder Abbildungen.
Der irische Justizminister Dermot Ahern verteidigte das Gesetz mit Hinweis auf die irische Verfassung von 1937, nach der die Veröffentlichung von „gotteslästerlichem, umstürzlerischem oder unsittlichem Material“ strafbar sei.